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   OLG Nürnberg, 14.08.2007 - 7 WF 943/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,23823
OLG Nürnberg, 14.08.2007 - 7 WF 943/07 (https://dejure.org/2007,23823)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 14.08.2007 - 7 WF 943/07 (https://dejure.org/2007,23823)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 14. August 2007 - 7 WF 943/07 (https://dejure.org/2007,23823)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe wegen des Erhalts von Sozialhilfe; Darlegung der Angaben zu dem letzten Beschäftigungsverhältnis und den Erwerbsbemühungen des Antragstellers i.R.d. Entscheidung über das Prozesskostenhilfegesuch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2008, 159
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 30.09.2009 - XII ZB 135/07

    Zurechnung fiktiver Einkünfte bei rechtsmissbräuchlicher Beantragung von …

    Das Oberlandesgericht hat seine Entscheidung, die in FamRZ 2008, 159 veröffentlicht ist, im Wesentlichen wie folgt begründet: Der Antragsgegner habe vorliegend keine Veranlassung gehabt, der Aufforderung des Amtsgerichts zur Vorlage der Eingliederungsvereinbarung sowie zur Auskunft über seine Erwerbsbemühungen und seine zuletzt ausgeübte Beschäftigung nachzukommen.
  • OLG Bamberg, 21.02.2008 - 2 WF 278/07

    Prozesskostenhilfe: Berücksichtigung beruflicher Fahrtkosten bei der Bewilligung

    7Die herrschende Meinung wendet hingegen oben genannte Durchführungsverordnung an (vgl. OLG Koblenz 7 WF 165/06, FuR 2006, 323; OLG Zweibrücken 6 WF 12/06 FamRZ 06, 799; OLG Bamberg 2 WF 271/05 FamRZ 2007, 1339, OLG Hamm 1 WF 154/06 FamRZ 2006, 1553, OLG Stuttgart 18 WF176/05, OLGR Stuttgart 2008, 36; Schürmann FuR 2006, 14/15; OLG Brandenburg FamRZ 2008, 159 unter Aufgabe seiner früheren Auffassung) und bringt nur den Betrag von monatlich 5, 20 EUR pro Entfernungskilometer in Abzug.
  • OLG Stuttgart, 04.06.2009 - 11 WF 119/09

    Prozesskostenhilfeprüfungsverfahren: Ermittlung der einkommensmindernden …

    Dies ergibt sich aus § 3 Abs. 6 Nr. 2 a der Verordnung zur Durchführung des § 82 SGB XII. Die Anwendung dieser Vorschrift im PKH-Verfahren entspricht der überwiegenden höchstrichterlichen Rechtsprechung (OLG Stuttgart OLGR 2008, 36; OLG Brandenburg FamRZ 2008, 159, 1962; OLG Bamberg FamRZ 2008, 1841; OLG Karlsruhe MDR 2009, 524; a. A. OLG München FamRZ 2008, 1961) und der ständigen Rechtsprechung des Senats.
  • OLG Brandenburg, 31.08.2009 - 15 WF 245/08

    Prozesskostenhilfe: Zurechnung eines fiktiven Einkommens im Rahmen der …

    Dagegen spricht, dass der Antragsgegner Leistungen nach dem SGB II bezieht, die regelmäßig nur dann gewährt werden, wenn hinreichende Erwerbsbemühungen nachgewiesen werden (so auch OLG Nürnberg, FamRZ 2008, 159).
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